Mit Herz und Verstand für Jesteburg
KEINE SITZUNGEN IM NOVEMBER
Corona-Pandemie bremst Ratsarbeit aus
Nach den kurzfristigen Absagen der Fachausschusssitzungen "Jugend, Sport, Senioren und Soziales" (28.10.2020) und "Feuerschutz und Rettungswesen" (29.10.2020) wurden jetzt alle öffentlichen Sitzungen im November abgesagt. Ob die Sitzungen stattdessen im Dezember stattfinden werden, ist noch nicht abschließend geklärt.
Grundsätzlich muss bei Entscheidungen "Öffentlichkeit" hergestellt werden. Das bedeutet, dass Bürger*innen an den öffentlichen Beratungen der Fachausschüsse und des Rates teilnehmen können. Aufgrund der Corona-Pandemie und den damit verbundenen Auflagen ist derzeit eine Teilnahme an Sitzungen nur eingeschränkt möglich. Leider ist es auf Landesebene bisher nicht gelungen, klare Richtlinien für Sitzungen auf Gemeinde- und Samtgemeindeebene unter den Bedingungen einer Pandemie herauszugeben.
Welche Konsequenzen sich hieraus für die kommunalpolitische Arbeit der nächsten Monate ergeben, ist ungeklärt. Online-Sitzungen mit oder ohne Beteiligung der Öffentlichkeit sind bisher kein zulässiges "Ersatzmedium". Eine Verschiebung aller Entscheidungen in nicht öffentliche Sitzungen ist kommunalrechtlich genauso kritisch wie die Durchführung von Sitzungen mit reduzierter Abgeordnetenanzahl.
Alle Fraktionen bemühen sich, gemeinsam mit der Verwaltung zeitnah praktikable Lösungen zu finden.
Es fallen folgende öffentliche Sitzungen aus:
Gemeinderat Jesteburg:
Samtgemeinderat Jesteburg
Wir hoffen, dass in den nächsten Tagen fraktionsübergrefend gemeinsam mit der Verwaltung eine Lösung gefunden wird. Wir werden Sie dann entsprechend informieren. Bleiben Sie gesund, Ihre UWG Jes! ______________________________________________________________________ Unabhängige Wählergemeinschaft Jesteburg e.V.
Am Lerchenberg 6, 21266 Jesteburg
(c) UWG Jes!
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