Aus Sicht der UWG Jes! war die Aussagekraft des letzten WTK-Sitzungs-protokolls nicht in allen Punkten eindeutig genug. Wir baten daher um einige Ergänzungen, so dass alle  Bürger*innen und Ratsmitglieder die Entscheidungen in den wesentlichen Punkten  nachvollziehen können.

Wenn Sie auf die obigen Bilder klicken, öffnet sich ein separates Fenster und Sie können den offiziell protokolierten Sitzungsverlauf und unsere Bitten um Ergänzungen lesen.

Beratungsergebnis

Alle Ergänzungswünsche wurden pauschal abgelehnt.

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2. Lisa-Kate

Die „Lisa-Kate“ wurde zur Jahrtausendwende nach kontroversen Diskussionen in der Bevölkerung für gut 700.000 DM angeschafft. Als weiteres historisches Gebäude soll es das umliegende denkmalgeschützte Gebäudeensemble in seiner Strahlkraft unterstützen. Daher stufte die Gemeinde die Lisa-Kate in der Gestaltungssatzung für die Ortsmitte auch als besonders schützenswert ein.

- Außengestaltung

Mit der Übernahme der Lisa-Kate durch die Tourismusinformation wurden jedoch erhebliche Eingriffe an der Gebäudefassade vorgenommen. Diese Eingriffe verstoßen gegen die Jesteburger Gestaltungssatzung und wären auch ohne diese bindenden Vorschriften für uns nicht hinnehmbar.

Die Gemeinde als Betreiber der Tourismusinformation hat mit Zettelkästen und Schaukästen das wertvolle Fachwerk erheblich beschädigt und aus einem hochwertigen Fachwerkhaus einen Schandfleck für die Jesteburger Heimatpflege werden lassen.

Unsere Forderung

Die Lisa-Kate und ihre unmttelbare Umgebung müssen wieder in einer ihr zustehenden Weise hergerichtet werden.

Details zu unserem Antrag und ergänzende Fotos erhalten Sie, wenn Sie auf das Foto klicken.

Beratungsergebnis

Der Verstoß gegen die Richtlinien wurde mehrheitlich gesehen. Gleichwohl müsse die Tourismusinformation auch Werbeflächen haben. Notfalls müsse eine Ausnahme von den Richtlinien auch für dieses gemeindeeigene Gebäude erfolgen.

Derzeit sei die Tourismusinformation noch in einem Findungsprozess und zur nächsten WTK-Sitzung würden Alternativen zu den Themen Schaukästen und Lösungen zum Thema Müllcontainer vorgestellt.

Bewertung:

Uns haben die Argumente nicht überzeugen können.

Die Gemeindeverwaltung lässt bisher jedes Fingerspitzengefühl im Umgang mit diesem Gebäude vermissen. Leider zeigten einige Ausschussmitglieder mehr Verständnis für die Belange der Jesteburg-Touristik als für einen behutsamen Umgang mit Kulturgütern. Werbezettel und Veranstaltungshinweiskästen mögen wichtig sein, aber die Priorität liegt für uns eindeutig auf dem Erhalt der Lisa-Kate. Für Plakate, Handzettel und Müllcontainer müssen alternative Lösungen gefunden werden.

 

- Toilettenanlage

Die Öffnungszeiten der Toilettenanlage sind derzeit sehr eingeschränkt und an die Öffnungszeiten der Tourismusinformation gekoppelt.

Unsere Forderung

Touristen und Spaziergänger sollten in Jesteburg an zentraler Stelle die Möglichkeit haben, eine öffentliche Toilette zu benutzen. Deshalb beantragten wir, dass die Gemeindeverwaltung prüft, welche Möglichkeiten für eine "automatisierte" Schließanlage denkbar wären.

Details zu unserem Antrag und ergänzende Fotos erhalten Sie, wenn Sie auf das Foto klicken.

Beratungsergebnis

Die Verwaltung wird eine Schließanlage wie am Bendestorfer Friedhof installieren lassen.

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3. Heimathaus

Das Heimathaus ist schwerpunktmäßig als Veranstaltungsort im historischen Ambiente für kleinere kulturelle Veranstaltungen (z.B. Lesungen, Kammerkonzerte, Vorträge) gedacht.

- Sponsoring eines Flügels

Eine Sponsorengruppe möchte diese Nutzung unterstützen indem sie einen Flügel stiftet und ihn der Gemeinde zur Aufstellung im Heimathaus überlässt. Wir unterstützen dieses Anliegen und haben deshalb einen entsprechenden Antrag gestellt.

Details zu unserem Antrag und ergänzende Fotos erhalten Sie, wenn Sie auf das Foto klicken.

Beratungsergebnis

Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.

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- Außengestaltung - Stromkabel:

Das Heimathaus wurde mit einer Kabelverlegung für die Außenbeleuchtung im Eingangsbereich verschandelt. Die Stromkabel wurden mit Schellen auf dem denkmalgeschützten Fachwerk befestigt.

Uns ist es unbegreiflich, wie die Gemeindeverwaltung jemals diese völlige Fehlleistung abnehmen konnte. Jedes Fingerspitzengefühl für historisch wertvolle Gebäude scheint auf der Strecke geblieben zu sein.

Unsere Forderung

Beseitigung dieses Mangels und eine Verlegung der Stromzuführung, die die Optik der Fassade nicht beeinträchtigt.

Details zu unserem Antrag und ergänzende Fotos erhalten Sie, wenn Sie auf das Foto klicken.

Beratungsergebnis: entfällt

Die Gemeindeverwaltung hat die Kabel dieser Tage bereits neu verlegen lassen.

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- Außengestaltung - Regenrinne:

Der Eingangsbereich wird mit einer Regenrinne geschützt. Nach unseren Recherchen war die Gestaltung der Regenrinne unter Berücksichtigung des Denkmalschutzes nicht angemessen. Jahrelang gab es diese Regenrinne nicht und ihre Installation ist für viele Bürger nicht nachvollziehbar.

Unsere Forderung

Entfernung der Regenrinne.

Details zu unserem Antrag und ergänzende Fotos erhalten Sie, wenn Sie auf das Foto klicken.

Die Gemeindeverwaltung und die übrigen Ausschussmitglieder teilten unsere Bedenken nicht. Nach ihren Recherchen sei die Regenrinne notwendig und im Einklang mit dem Denkmalschutz.

Beratungsergebnis

Die Farbgestaltung der Regenrinne soll überprüft werden.

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4. Versammlungsraum im neuen Schützenhaus

- Bildung einer Projektgruppe

Der neue Versammlungsraum im Schützenhaus soll zu der neuen Begegnungstätte für alle Bürger*innen und Kulturschaffenden heranwachsen. Die Gemeinde hat ihn bezahlt, der Schützenverein hat ihn den Vorgaben entsprechend gebaut. Politiker propagierten ihn gerne als neuen "Multifunktionsraum" und von manchen wurde er gar als neue Festhalle für ein lebendiges Dorfleben angekündigt.

Unsere Forderung

Dieser Raum soll ein lebendiger Ort für alle Jesteburger werden. Deshalb muss er auch über eine technische Grundausstattung verfügen, die ihn für diese Zwecke nutzbar macht. Wir finden es sinnvoll, die Kulturschaffenden zu fragen, welche Mindestausstattung notwendig sei, damit die Gemeinde nicht an den Bedürfnissen der Nutzer vorbeiplant.

Jetzt erlebten wir die Kehrwende. Unsere Forderung komme zum falschen Zeitpunkt. Bis auf weiteres handele es sich nur um einen Versammlungsraum. „Später“ könne man über eine weitere Ausstattung des Raumes reden. Wir hielten dem entgegen, dass es der falsche (und wahrscheinlich teurere) Weg sei, erst zu bauen und dann später womöglich mit nachträglichen Hilfskonstruktionen berechtigte Wünsche umzusetzen.

Beratungsergebnis: Antrag abgelehnt

Derzeit werden keine Gespräche mit den Kulturschaffenden zu diesem Thema gewünscht.

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- Ausstattung „Ton und Licht“

Bisher ist dieser Raum ein Raum ohne jedwede technische Ausrüstung. Der Gemeinderat vertritt die Auffassung, dass alles von den Nutzern des Raumes auf dem freien Markt individuell angemietet werden kann.

Unsere Forderung

Wenn die Gemeinde über eine Viertelmillion Euro in eine Stätte der Begegnung investiert, dann muss sie auch sicherstellen, dass eine Grundausstattung zu dessen Nutzung von Beginn an umgesetzt wird.

Wir wollten dass alle Bürger*innen und Kulturschaffenden zumindest auf ein Mindestmaß an technischer Ausstattung zugreifen können, die sie dann individuell ergänzen können. Ohne diese Maßnahmen bleibt der Raum eine Halle, die weder für Theateraufführungen, Lesungen oder Feiern sinnvoll genutzt werden kann. Wir hatten vorab mehrere Gespräche mit Spezialisten und Förderern geführt.

Alles nicht bedeutsam oder gar weiterverfolgungswürdig für die Ausschussmitglieder.

Beratungsergebnis: Antrag abgelehnt

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5. Gewerbekreis als Berater im WTK-Ausschuss

Der Jesteburger Gewerbekreis empfiehlt Herrn Henning Erdtmann als beratendes Mitglied in den Ausschuss zu berufen. Hierdurch sollen die Gewerbetreibenden mehr Gehör in der politischen Arbeit finden.

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6. Workshop Gewerbe

Der WTK-Ausschuss wird gemeinsam mit Vertretern des Gewerbekreises und nicht organisierten Gewerbetreibenden in einer Arbeitsgruppe Vorschläge erarbeiten, wie die Situation der Gewerbetreibenden in Jesteburg verbessert werden kann. Hierzu gehören auch Fragestellungen wie „Braucht Jesteburg einen „City-Manager?“ und „Welche Ansprüche sollen an neue Gewerbeflächen gestellt werden?“.

Die Ergebnisse sollen in die Gemeinderatsklausur am 17.06.2017 einfließen. Bis dahin werden die Anträge zu den Themen City Manager und weitere Gewerbeflächen zurückgestellt.

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7. Kunstpfad - Status quo

Frau Isa Maschewski informierte, dass der Kunstpfad am 22. Juni 2017 (erster Tag der Sommerferien) eröffnet werden soll. Schwierigkeiten bei der Umsetzung der statischen Vorgaben für die Kunstwerke „Cube“ und „Bushaltestelle“ haben die Eröffnung erneut verzögert.

Unsere Bewertung

Jesteburg sollte erstrahlen als Kulturgemeinde. Der Kunstpfad soll der Leuchtturm für diese Vision werden.

Stattdessen ist das bisherige Ergebnis ein einziges Desaster.

SIEBEN Jahre der Planung reichten nicht aus, um ein tragfähiges Gesamtkonzept zu erarbeiten, geschweige denn es in der Bevölkerung zu verankern. Steuergelder wurden für die professionelle Beratung durch die Kunstexpertin Isa Maschewski ausgegeben. Trotz ihrer vielfältigen Bemühungen ist auch in den vergangenen drei Jahren nichts entstanden.

Die Eröffnung wurde bereits zweimal verschoben, die angedachten Kunstwerke mehrfach „überarbeitet“. Die ursprünglichen Ideen der Künstlergruppe aus dem Jahr 2010 finden sich kaum im aktuellen Konzept von Frau Maschewski wieder. Alles deutet für uns darauf hin, dass Isa Maschewski mit der professionellen Umsetzung überfordert ist.

Aus unserer Sicht ist die Idee eines Natur-Erlebnispfades geschmückt mit Kunstobjekten grandios gescheitert. Weder die Wegführung, noch das aktuelle Konzept werden dem Anspruch an eine Kunst- und Kulturgemeinde gerecht. Wenn eine Gemeinde sich schon solch hohe Ziele setzt, dann muss sie sich in der Umsetzung auch an ihnen messen lassen.

 

Unsere Forderung

Die Umsetzung des Kunstpfades wird vorläufig gestoppt. Vor einer Vergabe von Steuergeldern muss ein schlüssiges und verbindliches Gesamtkonzept im WTK-Ausschuss vorgelegt und verabschiedet werden.

 

Beratungsergebnis: Antrag abgelehnt

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8. Dorffest

Zwei unterschiedliche Konzepte lagen vor. Auf Basis der Einigung zwischen den Ideengebern empfiehlt der WTK, dass in diesem Jahr das Konzept „Rund um das Heimathaus“ und im kommenden Jahr das Konzept „Licht und Dunkel“ vom Verein Thaleia umgesetzt werden soll.

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9. Kulturverständnis UWG

Unsere Vorstellungen zur aktuellen Kunst- und Kulturrichtlinie konnten wir leider nicht vorstellen, weil alle anderen Ausschussmitglieder nicht bereit waren, über mögliche Änderungen der Richtlinie zu diskutieren, ohne vorher unsere dazugehörigen Anträge zu kennen.

So standen wir vor der Situation rein rechtlich einen Vortrag halten zu können, der jedoch zu keinerlei politischen Beschlüssen geführt hätte. Alle Parteien kündigten an, dass sie jeden Geschäftsordnungsantrag, den wir (rein rechtlich) dann hätten stellen können, mit obigem Verweis ablehnen würden. Also haben wir den Tagesordnungspunkt zurückgezogen. Es wurde vereinbart, kurzfristig eine weitere WTK-Sitzung zu diesem Thema anzusetzen.

Unsere Bewertung

Es ist sehr befremdlich zu erkennen, dass wir im Dezember offiziell gebeten wurden unsere Positionen dazulegen, unser Antrag zu diesem Thema dementsprechend vorlag und keine Fraktion uns darauf hinwies, dass sie den Tagesordnungspunkt nicht beraten wolle, weil sie vorab Unterlagen zur internen Beratung hätte haben wollen.

Ein Anruf hätte genügt. Stattdessen schien die Devise „UWG Jes! auflaufen lassen“ besser ins Konzept gepasst zu haben.

Wir werden nun wunschgemäß verfahren und dann halt in den kommenden Wochen das Thema im Ausschuss beraten.

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10. Runder Tisch Kunst und Kultur

In den vergangenen Jahren war es ein guter Brauch, dass die Politik sich mit den Kulturschaffenden an einen Tisch setzte, um sich auszutauschen und das Miteinander weiter zu optimieren. So geschehen 2008, 2012 und 2015.

• 28.11.2008: 1. Runder Tisch: Er war ein großer Erfolg. Es wurde vereinbart, dass der runde Tisch bei Bedarf jederzeit wieder einberufen wird.
• 17.03.2012: Der WTK-Ausschuss beschloss, dass erneut ein runder Tisch aller Kulturinitiativen stattfinden soll. Der Ausschuss war sich einig, dass die Einladung zu diesem runden Tisch aller Kulturinitiativen über Bürgermeister Heitmann erfolgen soll.
• 17.04.2012: 2. Runder Tisch
• 23.09.2015: 3. Runder Tisch

Diese Idee wollten wir wieder aufgreifen und vor unserer Ratsklausurtagung von den Kulturschaffenden erfahren, wo der Schuh drückt und diese Einschätzungen in unsere weiteren Beratungen und Bewertungen einbeziehen. Bürgermeister Heitmann lehnte es jedoch ab, auf Empfehlung des WTK-Ausschusses vom 14.12.2016 einen runden Tisch einzuberufen.

Unser Antrag

Der Ausschuss ist sich darüber einig, dass ein erneuter Runder Tisch aller Kulturinitiativen errichtet werden soll. Die Verwaltung wird alle Kulturschaffenden (Vertreter der Vereine und freie Kulturschaffende) zu einem Termin vor den Sommerferien einladen.

Zielsetzungen:

• Optimierungspotential der gemeindeseitig gestellten Fördermaßnahmen ausloten.
• Vernetzung der künstlerischen und kulturellen Aktivitäten verbessern.
• Anregungen für die Erarbeitung des Masterplanes Kunst und Kultur in Jesteburg 2030 aufnehmen.

 

Auch wenn wir dachten, dass dieses Vorgehen dem bisherigen Positionen aller Parteien entspräche, lernten wir, dass die Ausschussmitglieder sich einig sind, dass ein „runder Tisch“ keinen Sinn machen würde, weil die Kulturschaffenden erklärt hätten, dass sie keine Notwendigkeit sähen, ihre Aktivitäten mit „der Politik“ abzustimmen. Außerdem gäbe es den „runden Tisch“ verschiedener Künstler unter Leitung von Frau Dr. Mayr (Bossard).

Beratungsergebnis: Antrag abgelehnt

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11. Brauchtumsfeuertage

Öffentliche Feuer sind in niedersächsischen Gemeinden ein fester Bestandteil der Brauchtumspflege. Nach der aktuellen Brennverordnung sind öffentliche Feuer jedoch nur noch dann zulässig, wenn sie ausdrücklich der Brauchtumspflege dienen. Um dieser Regelung Rechnung zu tragen, wollten wir, dass die Gemeinde einige typische Brauchtumsfeste zu Brauchtumsfeuertagen erklärt. Somit hätten Kulturschaffende die Möglichkeit gehabt, öffentliche Feuer an diesen Tagen im Rahmen ihrer Interpretationen zu den Brauchtumsfesten einzusetzen.

Die Gemeindeverwaltung ist der Auffassung, dass in Jesteburg nur „Ostern“ ein Brauch sei. Unserem Hinweis, dass es auch gröber gefasste Regionen gäbe (z.B. Norddeutschland, Deutschland), die gemeinsame Bräuche hätten, wollte man ebensowenig anerkennen, wie die Möglichkeiten Traditionen und Bräuche wiederzubeleben.

Details zu unserem Antrag und ergänzende Fotos erhalten Sie, wenn Sie auf das Foto klicken.

Beratungsergebnis: Antrag abgelehnt

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12. Bericht über die Arbeit der Jesteburg-Touristik

Die Jesteburg-Touristik berichtete über ihre Erfolge 2016. Insgesamt fallen Kosten von circa 80.000 Euro an, denen circa 20.000 Euro an Einnahmen gegenüberstanden.

Alle Fraktionen erklärten erneut, dass dem alten Gemeinderat sehr wohl bewusst war, dass die Tourismusinformation wahrscheinlich auch auf Dauer ein Verlustgeschäft für die Gemeinde bleiben werde. Wir haben darauf hingewiesen, dass die Einnahmen gegenüber den ursprünglichen Planungen um ein Drittel niedriger sind. Geplante Erträge aus dem Verkauf von Werbeartikeln in Höhe von 16.000 Euro in 2016 seien nicht einmal mehr in der vorgestellten Aufstellung berücksichtigt worden.

Wir beantragten, dass für die kommenden Jahre Ertragsziele und weitere Messgrößen festgelegt werden, so dass regelämäßig der Erfolg der Jesteburg Touristik beurteilt werden kann.

Beratungsergebnis

Die Jesteburg Touristik wird entsprechende Kennzahlen vorbereiten.

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13. Bericht über den Heide-Shuttle-Bus

Wir hatten in der letzten WTK-Sitzung die Gemeinde gebeten zu prüfen, wie viele Fahrgäste die in 2016 neu eingerichtete Haltestelle „Bossard“ nutzen.

Ergebnis: In der Zeit von Mitte Juli bis Mitte Oktober 2016 sind 112 Fahrgäste an der Haltestelle ein- und 133 ausgestiegen. Dafür fuhr der Heide-Shuttle-Bus mit Fahrradanhänger fast 300x durch verkehrsberuhigtes Wohngebiet.

Wir halten diese Besucherzahlen für erheblich zu gering, um diese Streckenführung weiterhin zu bedienen. Leider wurde die Linienführung für 2017 bereits wieder beschlossen, ohne vorher den Erfolg zu messen. Wir werden jetzt die Ergebnisse des zweiten Betriebsjahres abwarten und dann, vor einer erneuten Vertragsverlängerung, die Fahrgastzahlen erneut bewerten.

 

Weitere Informationen über den Heide-Shuttle-Bus finden Sie hier.

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Wir halten Sie informiert!

Ihre

Unabhängige Wählergemeinschaft Jesteburg

UWG Jes!