COVID-19 – Sitzungen November 2020

Nach den kurzfristigen Absagen der Fachausschusssitzungen „Jugend, Sport, Senioren und Soziales“ (28.10.2020) und „Feuerschutz und Rettungswesen“ (29.10.2020) wurden jetzt alle öffentlichen Sitzungen im November abgesagt. Ob die Sitzungen stattdessen im Dezember stattfinden werden, ist noch nicht abschließend geklärt.

Grundsätzlich muss bei Entscheidungen „Öffentlichkeit“ hergestellt werden. Das bedeutet, dass Bürger*innen an den öffentlichen Beratungen der Fachausschüsse und des Rates teilnehmen können. Aufgrund der Corona-Pandemie und den damit verbundenen Auflagen ist derzeit eine Teilnahme an Sitzungen nur eingeschränkt möglich. Leider ist es auf Landesebene bisher nicht gelungen, klare Richtlinien für Sitzungen auf Gemeinde- und Samtgemeindeebene unter den Bedingungen einer Pandemie herauszugeben.

Welche Konsequenzen sich hieraus für die kommunalpolitische Arbeit der nächsten Monate ergeben, ist ungeklärt. Online-Sitzungen mit oder ohne Beteiligung der Öffentlichkeit sind bisher kein zulässiges „Ersatzmedium“. Eine Verschiebung aller Entscheidungen in nicht öffentliche Sitzungen ist kommunalrechtlich genauso kritisch wie die Durchführung von Sitzungen mit reduzierter Abgeordnetenanzahl.

Alle Fraktionen bemühen sich, gemeinsam mit der Verwaltung zeitnah praktikable Lösungen zu finden.