Gemeinderat – Konstituierende Sitzung

ES GEHT WIEDER LOS!

- Der neue Jesteburger Gemeinderat nimmt seine Arbeit auf

 

 

Diesen Mittwoch tritt der frisch gewählte Jesteburger Gemeinderat zu seiner ersten Sitzung zusammen. Die 23 Ratsmitglieder (7x SPD, 5x UWG Jes!, 4x CDU, 4x Bündnis 90/Die Grünen, 2x WIN, 1x FDP) werden viele grundsätzliche Entscheidungen treffen.

 

Bürgermeisterwahl

Bürgermeister*in wird das Ratsmitglied, das entweder im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit der Stimmen (12 von 23) oder im zweiten Wahlgang die einfache Ratsmehrheit (also die meisten Stimmen) erhält.

Die Wahl verspricht spannend zu werden, weil keine politische Gruppierung über eine eigene Mehrheit verfügt. 2016 gab es drei Bewerber und Amtsinhaber Udo Heitmann (SPD) wurde erst im zweiten Wahlgang mit einfacher Mehrheit wiedergewählt.

Auch dieses Mal werden mehrere Bewerber um das Ehrenamt Bürgermeister erwartet. Die UWG Jes! wird ihren 1. Vorsitzenden Hansjörg Siede für das Amt vorschlagen.

Verwaltungsausschuss

Der Gemeinderat wird entscheiden, ob er weiterhin den nichtöffentlich tagenden Verwaltungsausschuss beibehalten will. Dieser könnte mit einer zwei Drittel Mehrheit abgeschafft werden. An seiner Stelle würde dann der Gemeinderat alle Entscheidungen – soweit es die Rechtslage erlaubt – öffentlich treffen.

Sollte es für sie Abschaffung des Verwaltungsausschusses keine Mehrheit geben, werden auf Vorschlag der einzelnen Fraktionen und möglichen Gruppen (Zusammenschlüsse von Ratsmitgliedern und/oder Fraktionen) vier oder sechs Ratsmitglieder in den Verwaltungsausschuss gewählt (sogenannte Beigeordnete), die stellvertretend für den gesamten Gemeinderat entscheiden werden.

Stellvertretende Bürgermeister

Aus dem Kreis der Beigeordneten werden die stellvertretenden Bürgermeister gewählt.

Fachausschüsse

Der Gemeinderat wird entscheiden, welche Fachausschüsse die Arbeit des Gemeinderates begleiten sollen. Es ist davon auszugehen, dass es die bereits aus der Vergangenheit bekannten Ausschüsse geben wird. Die Fraktionen können dann nach einer vorher festgestellten Reihenfolge den Vorsitz in bestimmten Fachausschüssen wählen. Ebenfalls wird entschieden, ob die Fachausschüsse zu definierten Themen eigenständig entscheiden dürfen.

Zusätzlich zu diesen sicherlich mit Spannung erwarteten Abstimmungen stehen weitere wichtige Entscheidungen an. z.B.

Gemeindedirektor

Wer wird Gemeindedirektor*in? Wird Herr Henning Oertzen, der in den vergangenen Jahren dieses Ehrenamt von Herrn Höper übernommen hatte, weiterhin dieses Amt ausüben? Oder übernimmt die Samtgemeindebürgermeisterin Frau Claudia von Ascheraden dieses Amt so wie es „früher“ in Jesteburg üblich war? Oder gibt es ganz andere Lösungen?

Sie sollten die Gelegenheit nutzen und an dieser öffentlichen Sitzung teilnehmen. So können Sie alles direkt miterleben und sich bereits einen ersten Eindruck über den Ratsmitglieder und die politische Stimmungslage bilden.

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1. Sitzung des neuen Gemeinderates
Mittwoch, 03. November 2021 - 19:00 Uhr
im Schützenhaus (Am alten Moor 10, Jesteburg)
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