GEMEINDERAT – Gruppenbildung

Gemeinsam für Jesteburg

- Neues Bündnis verschiebt die politischen Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat

Die Ergebnisse der Kommunalwahl im September 2021 haben verdeutlicht, dass die Wähler*innen sich mehr parteiunabhängige Bürger in ihren Gemeinderäten wünschen.

Für die UWG Jes! waren die Wahlergebnisse ein großer Erfolg und eine Bestätigung für unsere konstruktive Ratsarbeit der vorausgegangenen fünf Jahre. Wir wurden zur zweitstärksten Fraktion im Jesteburger Gemeinderat und zur stärksten unabhängigen Wählergemeinschaft im Samtgemeinderat gewählt. Weitere Details zu den Wahlergebnissen finden Sie hier.

In unserer ersten Ratsperiode hatten wir uns mit dem Ratsmitglied Philipp Wagner (FDP) zu einer Gruppe zusammengeschlossen. Aufgrund der sehr guten Erfahrungen in der Zusammenarbeit hatten wir uns direkt nach den Wahlen entschlossen, dieses Bündnis auch in der neuen Ratsperiode fortzusetzen. Für die praktische Ratsarbeit bedeutete das, die UWG Jes!-FDP-Gruppe war weiterhin in allen Fachausschüssen mit einer (von fünf) und im Verwaltungsausschuss mit zwei (von sieben) Stimmen gut vertreten.

Natürlich hatten wir nach der Kommunalwahl auch Kontakt zur neuen Wählerinitiative WIN aufgenommen. Aufgrund der Sitzverteilungen im Gemeinderat hatte die WIN-Fraktion weder in den Fachausschüssen noch im Verwaltungsausschuss ein Stimmrecht. Für uns Grund genug, in vielen vertiefenden Gesprächen herauszufinden, ob eine Erweiterung unserer UWG Jes!-FDP-Gruppe um die Fraktion der WIN für Jesteburg lohnend wäre.

Die Antwort fiel eindeutig aus:

Ja, ein Zusammenschluss von UWG Jes!, FDP und WIN wäre für Jesteburg ein Gewinn!

Bei den meisten Themen, die politisch in Jesteburg kurz- und langfristig gelöst werden müssen, gibt es große Übereinstimmungen. Natürlich gibt es auch unterschiedliche Lösungsansätze, aber über die Ziele besteht weitestgehend Einigkeit.

Deshalb haben wir im Januar 2022 beschlossen, eine gemeinsame Gruppe aus UWG Jes!, FDP und WIN zu gründen – mit erheblichen Konsequenzen für die Machtverhältnisse im Gemeinderat. Die Gruppe UWG Jes!-FDP-WIN ist jetzt der stärkste politische Zusammenschluss im Rat. Folgerichtig steht ihr die Leitung von zwei Fachausschüssen zu und sie stellt in allen Ausschüssen die meisten Mitglieder.

Formal hat der Gemeinderat diese Veränderungen am 08.02.2022 zur Kenntnis genommen und die Ausschüsse wurden entsprechend neu besetzt. Einzelheiten über die Zuständigkeiten der Ausschüsse finden Sie auf unserer Homepage unter dem Menüpunkt „Ratsarbeit“.

Die Zusammensetzungen der Ausschüsse stellen sich jetzt wie folgt dar:

Verwaltungsausschuss

Fraktion/Gruppe

Name

Funktion

UWG Jes!-FDP-WIN

Hansjörg Siede

Beigeordneter

UWG Jes!-FDP-WIN

Philipp Wagner

Beigeordneter

UWG Jes!-FDP-WIN

Henning Buss

Beigeordneter

SPD

Udo Heitmann

Bürgermeister

SPD

Angelika Schiro

Beigeordnete

CDU

Julia Neuhaus

Beigeordnete

Bündnis 90/Die Grünen

Christoph Kröger

Beigeordneter

Vorsitzende der fünf Fachausschüsse:

Fachausschuss

Vorsitz

Partei/Gruppe

  • Bau und Planung

Hansjörg Siede

UWG Jes!-FDP-WIN

  • Finanzen und Controlling

Hansjörg Siede

UWG Jes!-FDP-WIN

  • Jugend, Sport, Soziales, Senioren

Steffen Burmeister

SPD

  • Straßen, Wege, Umwelt

Jörg Berberich

CDU

  • Wirtschaft, Tourismus, Kultur

Karl-Heinz Glaeser

Bündnis 90/Die Grünen

Besetzung der Fachausschüsse

 

  • Bau und Planung

Fraktion/Gruppe

Mitglieder

UWG Jes!-FDP-WIN

Hansjörg Siede (Vorsitz)

UWG Jes!-FDP-WIN

Tim Pansegrau

SPD

Cornelia Ziegert

CDU

Adin Yakin

Bündnis 90/Die Grünen

Birgit Heilmann

  • Finanzen und Controlling

Fraktion/Gruppe

Mitglieder

UWG Jes!-FDP-WIN

Frank Bolte

UWG Jes!-FDP-WIN

Hansjörg Siede (Vorsitz)

SPD

Volker Knubbe

CDU

Aydin Yakin

Bündnis 90/Die Grünen

Christoph Kröger

  • Jugend, Sport, Soziales, Senioren

Fraktion/Gruppe

Mitglieder

UWG Jes!-FDP-WIN

Annika Sommer

UWG Jes!-FDP-WIN

Henning Buss

SPD

Steffen Burmeister (Vorsitz)

CDU

Paul Mojen

Bündnis 90/Die Grünen

Christoph Kröger

  • Straßen, Wege, Umwelt

Fraktion/Gruppe

Mitglieder

UWG Jes!-FDP-WIN

Hansjörg Siede

UWG Jes!-FDP-WIN

Elke Feldhaus

SPD

Hans-Jürgen Börner

CDU

Jörg Berberich (Vorsitz)

Bündnis 90/Die Grünen

Petra Finnern

  • Wirtschaft, Tourismus, Kultur

Fraktion/Gruppe

Mitglieder

UWG Jes!-FDP-WIN

Vanessa Veh

UWG Jes!-FDP-WIN

Elke Feldhaus

SPD

Carola von der Lieth

CDU

Julia Neuhaus

Bündnis 90/Die Grünen

Karl-Heinz Glaeser (Vorsitz)

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