Gegenüberstellung

Die „alternativen Wahrheiten“ der Britta Witte

Interview in der Kreiszeitung Wochenblatt vom 04.02.2107

Die Fraktionschefin der CDU unterstellt uns bewusste Falschaussagen und mangelnden Sachverstand. Als Beleg für Ihre Einschätzung führt sie an, dass sie unsere Aussagen zur Ausschusssitzung „Wirtschaft, Tourismus und Kultur“ analysiert habe.

Wir stellen Ihnen unsere Aussagen direkt neben die angeblich notwendigen „Richtigstellungen“ aus Sicht von Frau Witte.

UWG Jes!– was wir schreiben –Britta Witte– wie sie es „richtig“ stellte –
Bossard, Kunsthaus und Naturbühne sollten nach dem Willen der Herren Jost, Glaeser und Börner über 94 % des Förderetats zugesprochen bekommen.

„Der Ausschuss beschließt mehrheitlich im Rahmen seines Etats über ordnungsgemäß gestellte Anträge.Die vorgelegten Anträge wurden bedient, es wurden keine anderen Anträge gestellt oder abgelehnt mit denen es möglich gewesen wäre, die Fördermittel für das Jahr 2017 signifikant anders zu verteilen. Die Verteilung der Fördermittel wurde im Übrigen einstimmig – also mit der Stimme der UWG – empfohlen.“

Anmerkung UWG Jes!

  • Wann haben wir der Rechtmäßigkeit der Förderanträge widersprochen?
  • Natürlich haben wir den Anträgen zugestimmt. Sie entsprachen den gültigen Kulturförderrichtlinien.
Bisher scheint der Verein auch keine nennenswerten Rücklagen gebildet zu haben. Weder können die Vorlaufkosten für die Veranstaltungen selbst getragen werden, noch scheint das Darlehen derzeit zurückgezahlt zu werden.

„Der Verein kann keine Rücklagen bilden, da Überschüsse fast in Gänze für Investition und die Rückzahlung des Darlehns in Anspruch genommen werden. Zuletzt nutzte der Verein die Gelegenheit und konnte gebrauchtes Beleuchtungszubehör einer namhaften Musikband erwerben. Dieses wird auch von anderen Vereinen genutzt. Veranstaltungen im Jahr 2016 wurden vollständig allein getragen und beantragte Ausfallbürgschaften wurden nicht abgerufen, beziehungsweise zurückbezahlt.“

Anmerkung UWG Jes!

  • Wo haben wir behauptet, der Verein habe die Ausfallbürgschaften in 2016 ausgeschöpft?
  • Frau Witte sollte wie wir mit dem Kämmerer der Gemeinde sprechen, bevor sie sich öffentlich äußert.
Trotzdem bekommt der Verein für die Organisation der beiden Veranstaltungen 9.000 Euro aus dem Kulturetat zugesprochen.

Der Verein bekommt keinen Zuschuss in Höhe von 9.000 Euro, sondern die Summe als Ausfallbürgschaft mit zinsfreier Vorabauszahlung zur Bewerbung und Vorfinanzierung der Veranstaltungen.

Anmerkung UWG Jes!

  • Wo haben wir behauptet, dass es sich um einen Zuschuss handelt?
Gerade vor dem Hintergrund einer angespannten Kassenlage sehen wir es als selbstverständlich an, dass die Bürger hinter einem Projekt stehen müssen, das 65.000 Euro kosten wird.

Bisher wurde der Weg vom Kunsthaus zum Bossard festgelegt und gekennzeichnet. Über das Projekt ‚Natur erleben‘ wurde unter anderem am Kamerunweg eine Aussichtsplattform zu den Fischteichen angelegt. Bisher hat die Gemeinde für den Naturpfad (unabhängig von Kunst) 18.850,98 Euro ausgegeben, nämlich 75.403,91 Euro abzüglich 56.552,93 Euro Fördermittel. Mit der Planung und Bestückung des Naturpfades mit Kunst – und damit die Weiterentwicklung zum Kunstpfad – hat sich der Gemeinderat Jesteburg bereits seit 2013 ausführlich beschäftigt und aufgrund des erstellten Konzeptes im Dezember 2015 mit 19 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme beschlossen, dass die Gesamtkosten in Höhe von 56.100 Euro durch Eigenmittel der Gemeinde in Höhe von 30.000 Euro und im Übrigen durch 26.000 Euro Förderung getragen werden.

Anmerkung UWG Jes!

  • Der Gemeinderat stellt für die Erstausstattung des Kunstpfades 5 Jahre je 13.000 Euro* in den Haushalt ein (Ratsbeschluss 02.04.2014 – Aktenzeichen VO/GJ/012/1).

* 5x 10.000 Euro für Kunstwerke und 5x 3.000 Euro für Aufwandsentschädigungen = 65.000 Euro.

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