DER WEHRHAFTE BÜRGER – Mit Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden können Bürger aktiv grundlegende Entscheidungen für die Zukunft Jesteburgs mitgestalten. Auch gegen die Beschlüsse der Politik. Wir erläutern beide Instrumente ……
GLEICHBERECHTIGUNG FÄNGT VOR ORT AN – Neue Satzung für Gleichberechtigung gefordert – „Verehrte Herren und Damen“ , heute vor genau 100 Jahren sprach die erste Frau in Deutschland vor einem nationalen Parlament als Abgeordnete und fasste damit in Worte, was einer Geschlechterrevolution gleichkam: Erstmals gab es in der deutschen Geschichte Frauen als Abgeordnete. Ein Meilenstein……
VOLKES STIMME Die Bürger haben in vielen Fragen das letzte Wort Das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) räumt den Bürgern das Recht ein, über eine Angelegenheit ihrer Kommune zu entscheiden. Oft geht es dabei darum, Entscheidungen des Gemeinderates zu kippen. Dafür müssen klar definierte Formalien eingehalten werden: Ist ein Bürgerbegehren/Bürgerentscheid zu dem gewünschten Thema überhaupt……