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GEMEINDERAT – Gruppenbildung

UWG Jes!, FDP und WIN bilden eine Gruppe und werden stärkste politische Kraft im Gemeinderat.

GEMEINSAM FÜR JESTEBURG

– Neues Bündnis verschiebt die politischen Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat

Die Ergebnisse der Kommunalwahl im September 2021 haben verdeutlicht, dass die Wähler*innen sich mehr parteiunabhängige Bürger in ihren Gemeinderäten wünschen.

Für die UWG Jes! waren die Wahlergebnisse ein großer Erfolg und eine Bestätigung für unsere konstruktive Ratsarbeit der vorausgegangenen fünf Jahre. Wir wurden zur zweitstärksten Fraktion im Jesteburger Gemeinderat und zur stärksten unabhängigen Wählergemeinschaft im Samtgemeinderat gewählt. Weitere Details zu den Wahlergebnissen finden Sie hier.

In unserer ersten Ratsperiode hatten wir uns mit dem Ratsmitglied Philipp Wagner (FDP) zu einer Gruppe zusammengeschlossen. Aufgrund der sehr guten Erfahrungen in der Zusammenarbeit hatten wir uns direkt nach den Wahlen entschlossen, dieses Bündnis auch in der neuen Ratsperiode fortzusetzen. Für die praktische Ratsarbeit bedeutete das, die UWG Jes!-FDP-Gruppe war weiterhin in allen Fachausschüssen mit einer (von fünf) und im Verwaltungsausschuss mit zwei (von sieben) Stimmen gut vertreten.

Natürlich hatten wir nach der Kommunalwahl auch Kontakt zur neuen Wählerinitiative WIN aufgenommen. Aufgrund der Sitzverteilungen im Gemeinderat hatte die WIN-Fraktion weder in den Fachausschüssen noch im Verwaltungsausschuss ein Stimmrecht. Für uns Grund genug, in vielen vertiefenden Gesprächen herauszufinden, ob eine Erweiterung unserer UWG Jes!-FDP-Gruppe um die Fraktion der WIN für Jesteburg lohnend wäre.

Die Antwort fiel eindeutig aus:

Ja, ein Zusammenschluss von UWG Jes!, FDP und WIN wäre für Jesteburg ein Gewinn!

Bei den meisten Themen, die politisch in Jesteburg kurz- und langfristig gelöst werden müssen, gibt es große Übereinstimmungen. Natürlich gibt es auch unterschiedliche Lösungsansätze, aber über die Ziele besteht weitestgehend Einigkeit.

Deshalb haben wir im Januar 2022 beschlossen, eine gemeinsame Gruppe aus UWG Jes!, FDP und WIN zu gründen – mit erheblichen Konsequenzen für die Machtverhältnisse im Gemeinderat. Die Gruppe UWG Jes!-FDP-WIN ist jetzt der stärkste politische Zusammenschluss im Rat. Folgerichtig steht ihr die Leitung von zwei Fachausschüssen zu und sie stellt in allen Ausschüssen die meisten Mitglieder.

Formal hat der Gemeinderat diese Veränderungen am 08.02.2022 zur Kenntnis genommen und die Ausschüsse wurden entsprechend neu besetzt. Einzelheiten über die Zuständigkeiten der Ausschüsse finden Sie auf unserer Homepage unter dem Menüpunkt „Ratsarbeit“.

Die Zusammensetzungen der Ausschüsse stellen sich jetzt wie folgt dar:

Verwaltungsausschuss

Fraktion/Gruppe Name Funktion
UWG Jes!-FDP-WIN Hansjörg Siede Beigeordneter
UWG Jes!-FDP-WIN Philipp Wagner Beigeordneter
UWG Jes!-FDP-WIN Henning Buss Beigeordneter
SPD Udo Heitmann Bürgermeister
SPD Angelika Schiro Beigeordnete
CDU Julia Neuhaus Beigeordnete
Bündnis 90/Die Grünen Christoph Kröger Beigeordneter

Vorsitzende der fünf Fachausschüsse:

Fachausschuss Vorsitz Partei/Gruppe
  • Bau und Planung
Hansjörg Siede UWG Jes!-FDP-WIN
  • Finanzen und Controlling
Hansjörg Siede UWG Jes!-FDP-WIN
  • Jugend, Sport, Soziales, Senioren
Steffen Burmeister SPD
  • Straßen, Wege, Umwelt
Jörg Berberich CDU
  • Wirtschaft, Tourismus, Kultur
Karl-Heinz Glaeser Bündnis 90/Die Grünen

Besetzung der Fachausschüsse

 

  • Bau und Planung
Fraktion/Gruppe Mitglieder
UWG Jes!-FDP-WIN Hansjörg Siede (Vorsitz)
UWG Jes!-FDP-WIN Tim Pansegrau
SPD Cornelia Ziegert
CDU Adin Yakin
Bündnis 90/Die Grünen Birgit Heilmann
  • Finanzen und Controlling
Fraktion/Gruppe Mitglieder
UWG Jes!-FDP-WIN Frank Bolte
UWG Jes!-FDP-WIN Hansjörg Siede (Vorsitz)
SPD Volker Knubbe
CDU Aydin Yakin
Bündnis 90/Die Grünen Christoph Kröger
  • Jugend, Sport, Soziales, Senioren
Fraktion/Gruppe Mitglieder
UWG Jes!-FDP-WIN Annika Sommer
UWG Jes!-FDP-WIN Henning Buss
SPD Steffen Burmeister (Vorsitz)
CDU Paul Mojen
Bündnis 90/Die Grünen Christoph Kröger
  • Straßen, Wege, Umwelt
Fraktion/Gruppe Mitglieder
UWG Jes!-FDP-WIN Hansjörg Siede
UWG Jes!-FDP-WIN Elke Feldhaus
SPD Hans-Jürgen Börner
CDU Jörg Berberich (Vorsitz)
Bündnis 90/Die Grünen Petra Finnern
  • Wirtschaft, Tourismus, Kultur
Fraktion/Gruppe Mitglieder
UWG Jes!-FDP-WIN Vanessa Veh
UWG Jes!-FDP-WIN Elke Feldhaus
SPD Carola von der Lieth
CDU Julia Neuhaus
Bündnis 90/Die Grünen Karl-Heinz Glaeser (Vorsitz)